Jungliberale Basel-Stadt http://www.jungliberale.ch Jungliberale Partei Basel-Stadt, Junge LDP Tue, 17 Apr 2012 18:48:55 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 GV Jungliberale http://www.jungliberale.ch/2012/04/16/gv-jungliberale/ http://www.jungliberale.ch/2012/04/16/gv-jungliberale/#comments Mon, 16 Apr 2012 04:56:16 +0000 Philip Schotland http://www.jungliberale.ch/2012/04/16/gv-jungliberale/ Die Jungliberalen Basel-Stadt (JLB) trafen sich am Samstagabend, 14.04.12 zu ihrer alljährlichen Generalversammlung. Im Restaurant zum Rebhaus hielten die Jungpolitiker Vorstandswahlen ab, wobei dieser neu wie folgt besetzt wurde: Das Präsidium hält weiterhin Philip Schotland inne, das Vizepräsidium geht neu an Michael Hug. Kassier ist Lukas Hug. Die ehemalige Vizepräsidentin Stefanie Giese übernimmt das Sekretariat. Neu im Vorstand sind Diana Blome und Remi Berger, sie werden wie auch Daniel Knecht dem Vorstand beisitzen. Das jahrelange Engagement von Andrea Schotland und Michael Wieser wird von dem Präsidenten verdankt, sie scheiden aus dem Vorstand aus.

Die Jahresrechnung wurde auf Empfehlung der Revisoren genehmigt, anschliessend wurden neue Revisoren gewählt. Dies sind Blanka Batschwaroff und Andrea Schotland.

Neben zahlreichen Mitgliedern nahmen als Gäste auch Regierungsrat Christoph Eymann, sowie LDP-Fraktionschefin Christine Wirz – Von Planta, Philip Karger und Grossrätin Patricia von Falkenstein an der GV teil.

Der Vorstand freut sich auf ein interessantes Wahljahr 2012, wobei neben einzelnen Parteimitgliedern sämtliche Vorstandsmitglieder in allen Wahlkreisen der Stadt Basel sowie in Riehen auf der Liste der Basler LDP für de Grossen Rat kandidieren werden.

]]> http://www.jungliberale.ch/2012/04/16/gv-jungliberale/feed/ 0 Volksabstimmung vom 11. März http://www.jungliberale.ch/2012/02/16/volksabstimmung-vom-11-marz/ http://www.jungliberale.ch/2012/02/16/volksabstimmung-vom-11-marz/#comments Thu, 16 Feb 2012 18:35:29 +0000 Philip Schotland http://www.jungliberale.ch/?p=608 Der Vorstand der Jungliberalen empfiehlt seinen Mitgliedern und Sympathisanten für die Volksabstimmung vom 11. März 2012 folgendes Abstimmungsverhalten:

Initiative “Schluss mit dem uferlosen Bau von Zweitwohnungen”: Nein

Initiative “6 Wochen Ferien für alle”: Nein

Gegenentwurf zur Initiative “Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls”: Ja

Initiative “für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen”: Ja

Referendum zur Buchpreisbindung: Nein

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Ja zu Parkraum auf privatem Grund (Parkraum-Initiative): JA
Gegenvorschlag zur Initiative: JA
Beim Stichentscheid wird die Inititaive bevorzugt.

Bei der Sicherheitsinitiative hat der Vorstand die Stimmfreigabe beschlossen.

]]> http://www.jungliberale.ch/2012/02/04/abstimmungsempfehlung/feed/ 0 Kantonale Abstimmungen vom 27. November 2011 http://www.jungliberale.ch/2011/11/16/kantonale-abstimmungen-vom-27-november-2011/ http://www.jungliberale.ch/2011/11/16/kantonale-abstimmungen-vom-27-november-2011/#comments Wed, 16 Nov 2011 17:24:22 +0000 Daniel Seiler http://www.jungliberale.ch/2011/11/16/kantonale-abstimmungen-vom-27-november-2011/ Der Vorstand der Jungliberalen empfiehlt bezüglich der bevorstehenden Abstimmungen vom 27. November wie folgt abzustimmen:

- Kantonale Initiative JA zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung!: JA

- Kantonale Volksinitiative «für eine faire Einbürgerung (Sprachinitiative)»: JA

- Gegenvorschlag des Grossen Rates zur kantonalen Volksinitiative «für eine faire Einbürgerung (Sprachinitiative)»: JA

- Beim Stichentscheid: Gegenvorschlag

- Grossratsbeschluss vom 21. September 2011 betreffend Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt (Zuweisung der ausschliesslichen Kompetenz für die Erteilung des kantonalen Bürgerrechts an den Regierungsrat): JA

]]> http://www.jungliberale.ch/2011/11/16/kantonale-abstimmungen-vom-27-november-2011/feed/ 0 Jungliberale fordern erneut eine vorausschauende UNI-Planung http://www.jungliberale.ch/2011/11/07/jungliberale-fordern-erneut-eine-vorausschauende-uni-planung/ http://www.jungliberale.ch/2011/11/07/jungliberale-fordern-erneut-eine-vorausschauende-uni-planung/#comments Mon, 07 Nov 2011 10:10:25 +0000 Daniel Seiler http://www.jungliberale.ch/2011/11/07/jungliberale-fordern-erneut-eine-vorausschauende-uni-planung/ Die Jungliberalen begrüssen die durch die ETH-Studios Basel erneut losgetretene Standort- und Wachstumsdiskussion rund um die Universität Basel. (s. BaZ vom 07.11.11, S. 13) Noch im August 2011, nach der Präsentation des Projekts Bildungsstadt Basel durch die Jungliberalen Basel-Stadt, bezeichnete die UNI die von den Jungliberalen avisierte Zahl von 25’000 UNI-Studierenden als unrealistisch. Nun da auch die ETH Studios die Zahl von 25’000 Studierenden kolportieren, drängt sich eine Diskussion um die Zukunft der UNI Basel erst recht auf. Die Jungliberalen drängen daher darauf, dass bezüglich Studierendenzahlen endlich eine vorausschauende Planung zwischen UNI und Politik vorgenommen wird.

Die Jungliberalen sind sich insofern mit der UNI-Verwaltung einig, als dass eine Verzettelung der Universität nicht weiter vorangetrieben werden soll. Um die Universität attraktiv zu halten, dürfen die Distanzen zwischen den Instituten nicht übermässig erhöht werden, was einen UNI-Standort Baselland per se ausschliesst. Die Platzsituation auf basel-städtischem Boden ist nicht derart aussichtlos, wie dies in der Öffentlichkeit jeweils dargestellt wird. Neben den im Projekt Bildungsstadt Basel bereits erläuterten Projekten im Raum zahnmedizinisches Institut und der Schule für Gestaltung um den Petersplatz sollten im Sinne einer zukunftsgerichteten Diskussionen auch andere mögliche Standorte geprüft werden.

Mit dem voranschreitenden Bau des Roche-Turmes und der geplanten Zentralisierung in dem entstehenden Gebäude werden diverse bisher von der Roche genutzte Gebäudeeinheiten frei. Neben den Büroflächen im Messeturm stellt besonders die ebenfalls von der Roche noch genutzte Liegenschaft an der Hochstrasse zwischen Pfeffinger- und Zwingerstrasse eine attraktive, geräumige Option dar. Ebenso könnten allenfalls im Klybeck bei Huntsman frei werdende Flächen für die UNI nutzbar gemacht werden.

Aus den notwendigen Investitionen wird sich für die UNI später ein längerfristiger, komparativer Vorteil ergeben, da gerade konkurrierende Länder zu solchen Vorhaben momentan nicht in der Lage sind. Mit diesem Schritt können die Synergien von Industrie, Hochschulen und Forschung nachhaltig und langfristig genutzt werden.

Die Jungliberalen stellen sich weiterhin auf den Standpunkt, dass der UNI-Standort Basel gerade in Zeiten der Stagnation investieren soll und muss und sehen sich in ihrem Vorhaben gestärkt, weiterhin an der Zahl von 25’000 Studierenden festzuhalten.

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Zu den detaillierten Ergebnissen: www.bs.ch/wahlen

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]]> http://www.jungliberale.ch/2011/10/20/jungliberale-basel-liste-23/feed/ 0 Zum Nein des Grossen Rats betreffend Videoüberwachungsanlage http://www.jungliberale.ch/2011/10/20/zum-nein-des-grossen-rats-betreffend-videouberwachungsanlage/ http://www.jungliberale.ch/2011/10/20/zum-nein-des-grossen-rats-betreffend-videouberwachungsanlage/#comments Thu, 20 Oct 2011 16:00:19 +0000 Daniel Seiler http://www.jungliberale.ch/?p=609 Der Vorstand der Jungliberalen begrüsst die gestrige Entscheidung des Grossen Rat (vom 19.10.2011) betreffend die Ablehnung der Installation einer innerstädtischen Videoüberwachungsanlage. Auch wenn wir das Bedürfnis nach mehr Sicherheit anerkennen und teilen, so erachten wir die Pro-Argumente als nicht genügend stichhaltig: Zum einen wird der Schutz, um den es in erster Linie gehen sollte, mit einem nur situativen Einsatz der Kameras (z.B. bei gewaltbereiten Massenbewegungen) nicht erreicht. Denn das Aufzeichnen von strafwürdigem Verhalten durch die Kameras ist nutzlos, wenn ein Eingreifen letztlich dennoch ausbleibt. Zum anderen empfinden wir eine permanente Videoüberwachung als unverhältnismässig und sie widerspricht unserem jungen, liberalen Grundgedanken.

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