Jungliberale Basel-Stadt

Anlässlich der Generalversammlung vom 16. April 2011 haben die Mitglieder der Jungliberalen Basel ihre ordentlichen Geschäfte erledigt.

Nach mehrjähriger Amtszeit ist Michael Wieser als Präsident der Jungliberalen zurück getreten.  Wieser wird dem Vorstand der Jungliberalen jedoch weiterhin als Beisitzer erhalten bleiben. Als Nachfolger wurde Philip Schotland einstimmig gewählt.

Der Vorstand setzt sich nun folgendermassen zusammen: Präsident: Philip Schotland, Vizepräsidentin: Stephie Giese, Kassier: Michael Hug, Sekretariat: Lukas Hug, Beisitzer: Andrea Schotland, Daniel Knecht, Michael Wieser.

Die Jungliberalen blicken auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Es ist den Jungliberalen gelungen verstärkt in den Medien und der Politlandschaft wahrgenommen zu werden. Ein Highlight des vergangenen Jahres war bestimmt das erfolgreiche Referendum Elisabethenstrasse.

Die Jungliberalen Basel treten mit vier Kandidaten auf der Liste 3 der LDP für die kommenden Bürgergemeinderatswahlen an. Es kandidieren: Michael Wieser, Lukas Hug, Remi Berger und Michael Hug. Die Jungliberalen sind bestrebt mindestens ein Mitglied der Jungliberalen in den Bürgergemeinderat zu wählen, damit die „baslerischen“ Traditionen auch in Zukunft zusammen mit jungen, dynamischen Ideen weitergepflegt werden können.

Nominationsveranstaltung Nationalratswahlen 2011

Im Anschluss an die Generalversammlung fand die Nominationsveranstaltung für die Nationalratswahlen im kommenden Herbst statt. Die Jungliberalen  werden mit einer eigenen Liste in den Wahlherbst 2011 starten. Folgende Jungliberale wurden von den Anwesenden per Akklamation nominiert:

• Michael Wieser, diplomierter Betriebswirtschafter HF
• Michael Hug, Student
• Diana Blome, Studentin
• Remi Berger, Maturand
• Philip Schotland, Student

Weitere Auskünfte: Philip Schotland, Präsident Jungliberale, 079 232 84 15

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Medienmitteilung vom 2. Februar 2011

Kein Verkehrskollaps auf dem Aeschenplatz: Referendum gegen die Teilsperrung der Elisabethenstrasse

Die drei bürgerlichen Jungparteien Jungfreisinnige Basel-Stadt, Jungliberale Basel und Junge SVP Basel-Stadt ergreifen gemeinsam mit dem TCS beider Basel das Referendum gegen den Grossratsbeschluss betreffend Erneuerung der Elisabethenstrasse. Sie bedauern, dass Rot-Grün die wichtigen Erneuerungsarbeiten an Strasse und Geleisen mit einer Sperrung des Autoverkehrs in Richtung Kleinbasel verknüpft hat und wehren sich gegen die autofeindliche Salamitaktik der Linken.

Die Elisabethenstrasse ist eine wichtige Durchfahrtsstrasse für den Verkehr aus dem Leimental und dem Grossbasel über die Wettsteinbrücke ins Kleinbasel und zurück. Rund 6‘500 Motorfahrzeuge nutzen diese Strecke pro Tag. Eine Sperrung in Richtung Kleinbasel hätte einen massiven Mehrverkehr auf der Achse Aeschengraben/Dufourstrasse zur Folge. Bereits heute stauen sich die Autos auf diesem Abschnitt zu Stosszeiten. Ein Fahrverbot in der Elisabethenstrasse wird zu einer vorhersehbaren Überlastung des Aeschenplatzes führen.

Es ist stark zu bezweifeln, dass die gegenteilige Aussage des Gesamtverkehrsmodells der Realität entsprechen wird. Insbesondere ist es äusserst fraglich, ob die Nordtangente für die heutigen Elisabethenstrassen-Nutzer wirklich eine valable Alternative sein kann. Ausserdem wird mit dem Rückbau Luzernerring/Wasgenring genau dort ein Engpass geschaffen. Vielmehr ist zu vermuten, dass die Auswirkungen einer Sperrung aus abstimmungstaktischen Gründen bewusst kleingeredet werden.

Diese Vorlage spiegelt einmal mehr die autofeindliche Salamitaktik der Linken wieder, welche Strasse für Strasse die Stadt in eine autofreie Zone verwandeln möchte. So wird das Gebiet „Innenstadt“ äusserst extensiv definiert, dazwischen soll das Auto weitestmöglich verbannt werden. Um den Widerstand der Bürgerlichen zu erschweren, packt sie dieses Anliegen in viele kleine Massnahmen – eine klassische Zermürbungstaktik.

Das Anliegen, den Verkehr auf die Hauptachsen zu bringen, ist zu begrüssen. Die Sperrung der Elisabethenstrasse stellt jedoch keine in diese Richtung zielende Massnahme dar, ist diese doch eine wichtige Entlastungsstrasse für den Aeschengraben. Bei einer Schliessung dürfte es zu Mehrverkehr in Quartierstrassen kommen, wenn die Autofahrer nach Alternativrouten ohne Stau suchen werden.

Die drei Jungparteien und der TCS wehren sich gegen diese unsinnige Massnahme und sammeln ab sofort Unterschriften für ein Referendum.

Referendumsbogen

Weitere Informationen:

Jungfreisinnige Basel-Stadt: Luca Urgese, Präsident, 079 384 07 07

Jungliberale Basel. Michael Wieser, Präside nt, 079 398 25 87

Junge SVP Basel-Stadt: Alexander Gröflin, Präsident, Grossrat, 079 788 41 32

TCS beider Basel: Dr. Beat Schultheiss, Verwaltungsrat, 061 278 99 55

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Die Jungliberalen Basel (JLB) haben die Parolen für die Abstimmungen vom 13. Februar 2011 gefasst. Die Parolen im Überblick:

Ja zur kantonalen Volksinitiative „für ein griffiges Finanzreferendum“ (Finanzreferendums-Initiative)

Nein zur kantonalen Volksinitiative „Tagesschule für mehr Chancengleichheit“

Nein zur Volksinitiative  „Für den Schutz vor Waffengewalt“

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Bei der Bildungsförderung enden die Differenzen – für die Stipendieninitiative stehen alle ein!

Ungewohnte Einigkeit bei den jungen Playern der Basler Politik:

Auf Einladung der studentischen Körperschaft der Universität Basel, skuba, haben VertreterInnen der meisten Basler Jungparteien – Junge CVP, Jungfreisinnige, Junges Grünes Bündnis, Jungliberale und JUSO – sowie der Unia Jugend, ihre Einigkeit für die Stipendieninitiative demonstriert. Bis zu zwanzig Mitglieder der Teilnehmenden Organisationen haben gestern und heute die Passanten in der Basler Innenstadt umworben und Unterschriften gesammelt. Uns allen ist klar: Es ist dringend an der Zeit die materielle Harmonisierung der Stipendien in der Schweiz umzusetzen! Durch die eidgenössische Volksinitiative werden Bund und Kantone stärker in die Pflicht genommen, damit Bildungszugang und -abschluss für Alle entsprechend ihrer Fähigkeiten und Neigungen ermöglicht werden. Nach wie vor bestehen gravierende Unterschiede in der Höhe der ausbezahlten Ausbildungsbeträge je nach Wohnkanton der Eltern von Studierenden. Diese Unterschiede beziehen sich auf Berechtigung, Dauer, Höhe aber auch auf die Art der Ausbildungsbeihilfen. Die Initiative will erreichen, dass während einer tertiären Erstausbildung (Tertiär A und B) Ausbildungsbeiträge garantiert werden, die einen minimalen Lebensstandard gewährleisten. Die Verantwortung, dies gesamtschweizerisch zu gewährleisten, soll an den Bund gehen. Ausbildungsbeiträge fördern die Chancengleichheit, den Ausbildungserfolg und stärken den Wirtschaftsstandort Schweiz. Darum fordern wir eine nationale Regelung der Ausbildungsbeiträge, welche einen minimalen Lebensstandard gewährleistet. Bildungsinvestitionen zahlen sich aus!

Mit freundlichen Grüssen im Namen der skuba

Chaim Howald, skuba-Vorstand Ressort Soziales

Mehr Informationen zur Stipendieninitiative finden sich auf www.stipendieninitiative.ch

Medienmitteilung als PDF

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Medienmitteilung vom 26. Oktober 2010

Die Basler Jungparteien Junge CVP, Junge SVP, Junges Grünes Bündnis, Jungfreisinnige, Jungliberale, Grünliberale u30 und Juso sowie der junge rat unterstützen den regierungsrätlichen Ratschlag ‹Nachtigallenwäldeli, Heuwaage, Zoo› und stellen sich damit hinter den Kompromiss, der eine gemeinsame Entwicklung von Zolli und Kuppel ermöglicht.

Mit grosser Irritation haben die Basler Jungparteien vom Komitee ‹Zolli-Eingang auf die Heuwaage› und dessen Forderung, einen Neubau der Kuppel im Nachtigallenwäldeli zu verhindern, Kenntnis genommen. Das Komitee möchte mit seiner unverständlichen Forderung einen Kompromiss brechen, auf den jahrelang hingearbeitet wurde. Dieser Kompromiss ermöglicht sowohl die Entwicklung des Basler Zolli in Richtung Heuwaage als auch den zukünftigen Betrieb der traditionsreichen Kuppel an ihrem heutigen Standort und die Umgestaltung des Nachtigallenwäldeli in einen lebendigen, öffentlichen Grünraum. Zudem können dank dem durch den Ratschlag ‹Nachtigallenwäldeli, Heuwaage, Zoo› möglich werdenden, privat finanzierten Neubau der Kuppel auch die seit vielen Jahren dringend benötigten zehn Proberäume für Popbands realisiert werden.

Alternativstandort nicht sinnvoll und nicht realistisch

Den Vorschlag, die Kuppel an einen anderen Standort zu verlegen, halten die Basler Jungparteien für nicht sinnvoll und nicht realistisch. Denn zum einen bildet die Kuppel zusammen mit Acqua, Annex und Baracca Zermat ein Kultur- und Gastronomieensemble, das baulich und betrieblich eng zusammenhängt. Und zum anderen zeigt die jahrelange erfolglose Suche des Rockförderverein der Region Basel nach einem Standort für die Proberäume deutlich, wie schwierig es ist, in Basel Raum für junge Kultur zu finden.

Für eine dynamische und lebendige Stadt

Die Basler Jungparteien bedauern, dass das Komitee sich nicht kompromissfähig zeigt und eine einvernehmliche Lösung für alle Beteiligten verhindern will, obwohl auch der offizielle Zolli sich zum Kompromiss bekennt. Sie unterstützen den Ratschlag ‹Nachtigallenwäldeli, Heuwaage, Zoo› und setzen sich für eine dynamische und lebendige Stadt ein.

Weitere Informationen

Michael Wieser, Präsident Jungliberale, 079 398 25 87

Medienmitteilung Jungparteien für Kuppel (PDF)

Die Kuppel beim Zolli (PDF)

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Wir machens besser und stimmen am 13. Juni NEIN zur unkoordinierten Parkraumbewirtschaftung!

Die Jungliberalen sprechen sich einstimmig gegen die pendlerfeindliche Parkraumbewirtschaftung aus.
Darum unterstützen Sie das Referendum des Gewerbeverbandes Basel-Stadt.
Am vergangenen Wochenende haben die Jungliberalen in diversen Quartieren über 3000 Flyer verteilt.

Nachfolgend einige Impressionen:

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Jungliberale Basel – Wieser bleibt Präsident

Anlässlich der Generalversammlung der Jungliberalen Basel vom 24. April 2010 haben die Mitglieder der Jungliberalen Basel ihre ordentlichen Geschäfte erledigt. Der Präsident Michael Wieser wurde einstimmig wiedergewählt. Nach jahrelanger Vorstandssarbeit ist Fabian Looser aus dem Vorstand zurückgetreten. Neu in den Vorstand wurde David Eltbogengewählt.

Der Vorstand setzt sich nun folgendermassen zusammen: Präsident: Michael Wieser, Vizepräsidentin: Stephie Giese, Kassier: Michael Hug, Webmaster: Lukas Hug, Sekretärin: Andrea Schotland, Beisitzer: Daniel Knecht, Philip Schotland und David Eltbogen

Das vergangene Jahr der Jungliberalen war ein ereignisreiches und intensives Jahr. Ein Jahr mit Höhen und Tiefen. Ein Highlight im vergangenen Jahr war bestimmt Gründung der «Jungfreisinnig-Liberalen Bewegung». Der Kongress der Jungfreisinnigen Schweiz hatte im vergangenen März in Luzern die Jungfreisinnig-Liberale Bewegung (JFLB) aus Basel- als neue Kantonalsektion aufgenommen. Die Jungliberalen werden nun zusammen mit den Jungfreisinnigen gemeinsam für eine liberale Politik auf Bundesebene einsetzen. Ebenfalls soll auf kantonaler Ebene vermehrt als bürgerliche Jungparteien zusammengearbeitet werden.

Ein weiteres Ziel war die Lancierung eines sogenannten «Velopasses für Basel». Von Seiten der Jungliberalen steht das Projekt unter dem Motto «Die Jungliberalen initiieren ein Patronatskommitée – Basel braucht velopass!» Die Jungliberalen unterstützen das Projekt und suchen in den Reihen ihrer Freundinnen und Freunde engagierte Persönlichkeiten, die sich für die Einführung von velopass-Mietstationen in Basel und der Agglomeration einsetzen. Was gibt es Schöneres als mit einem Fahrrad eine fremde Stadt zu erkunden?

Leider kämpfen auch die Jungliberalen mit Mitgliederproblemen. Aus diesem Grund lancieren sie eine neue Idee. Die Jungliberalen werden im kommenden Jahr ein bis zweimal pro Monat einen sogenannten Mittagstisch durchführen. Ziel dabei ist es mit Freunden und interessierten Jungpolitikern zusammen zu diskutieren und die Meinungen gegenseitig auszutauschen. Dabei ist jeder herzlich willkommen.

Weitere Auskünfte: Michael Wieser (michael.wieser@ldp.ch)

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Am Samstag 13.02.2010 haben die Jungfreisinnigen, die Junge CVP sowie junge
Grünliberale aus dem Kanton Baselland zusammen mit dem Jugendkomitee Basel-
Stadt die zweite Säule den Bach ab geschickt. Mit dieser Aktion haben wir darauf
Aufmerksam gemacht, was geschehen wird, falls am 7. März 2010 ein Nein aus den
Abstimmungen hervor gehen sollte.

Jährlich sind 600 Mio. Franken Rentenverpflichtungen ungedeckt. Das Rentenloch
wird grösser, je länger der Umwandlungssatz zu hoch bleibt. Damit die Renten sicher
bleiben, muss der Umwandlungssatz angepasst werden. Ohne diese Korrektur
müssen wir Junge tief in die Tasche greifen, um diese Rentenlöcher zu stopfen. Das
bedeutet, dass junge Familien damit rechnen müssen, dass die Beiträge der 2. Säule
steigen werden! Das darf einer jungen Familie nicht zugemutet werden!! Denn die
junge Generation von heute, ist die Zukunft von morgen!

Unsere Botschaft ist klar: Wir lassen uns kein Rentenloch graben!
Wir sind geschlossen für ein JA am 7. März 2010!

Jungfreisinnige Baselland: Milo Graf 079 317 56 86
Junge CVP Baselland: Géraldine Häring 079 569 94 60
Junge Grünliberale: Philine Frei, 079 289 15 71

Website: www.rentenloch-verhindern.ch

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Klar für den Gegenvorschlag zur Landhofüberbauung sprechen sich die Jungliberalen Basel-Stadt aus. Auch bei den Bundesvorlagen wurden die gleichen Parolen beschlossen wie bei der «Mutterpartei».

Das Landhof-Thema wurde an der Mitgliederversammlung vom 16. Februar intensiv diskutiert. Eine grosse Mehrheit stimmte schliesslich für den Gegenvorschlag des Grossen Rates «Der Landhof bleibt zu 85% grün – drei genossenschaftliche Familienwohnbauten». Bei der Stichfrage empfahl die Mitgliederversammlung ebenfalls gemäss dem Antrag des Vorstandes, «Gegenvorschlag» anzukreuzen.

Bei den eidgenössischen Vorlagen gab es zwei Ja- und eine Nein Parole. Die Mitgliederversammlung beschloss Ja-Parolen zum Bundesbeschluss über die Forschung am Menschen und zum niedrigeren Mindestumwandlungssatz beim BVG. Nicht ganz einstimmig wurde die Ja-Parole zum niedrigeren Mindestumwandlungssatz beim BVF gefasst. Es fragten sich einige Mitglieder der Jungliberalen, was geschehen wird, wenn man in zehn Jahren wieder vor dem gleichen Problem steht. Die Nein-Parole beschlossen wurde zur Volksinitiative «Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz».

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Die Jungliberalen gratulieren ihrer bisherigen Einwohnerrätin Andrea Schotland zur Wiederwahl. Mit 1158 stimmen erreichte Andrea Schotland auf der Liste der LDP das fünftbeste Ergebins reichte. Leider verlor die LDP gegenüber den letzten Wahlen vier Sitze.

Es freut uns, dass mit Andrea Schotland weiterhin ein Mitglied der Jungliberalen im Einwohnerrat Riehen vertreten ist und wünschen Andrea, sowie der ganzen Fraktion der LDP viel Erfolg.

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