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GV Jungliberale Basel – Schotland folgt auf Wieser

Anlässlich der Generalversammlung vom 16. April 2011 haben die Mitglieder der Jungliberalen Basel ihre ordentlichen Geschäfte erledigt.

Nach mehrjähriger Amtszeit ist Michael Wieser als Präsident der Jungliberalen zurück getreten.  Wieser wird dem Vorstand der Jungliberalen jedoch weiterhin als Beisitzer erhalten bleiben. Als Nachfolger wurde Philip Schotland einstimmig gewählt.

Der Vorstand setzt sich nun folgendermassen zusammen: Präsident: Philip Schotland, Vizepräsidentin: Stephie Giese, Kassier: Michael Hug, Sekretariat: Lukas Hug, Beisitzer: Andrea Schotland, Daniel Knecht, Michael Wieser.

Die Jungliberalen blicken auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Es ist den Jungliberalen gelungen verstärkt in den Medien und der Politlandschaft wahrgenommen zu werden. Ein Highlight des vergangenen Jahres war bestimmt das erfolgreiche Referendum Elisabethenstrasse.

Die Jungliberalen Basel treten mit vier Kandidaten auf der Liste 3 der LDP für die kommenden Bürgergemeinderatswahlen an. Es kandidieren: Michael Wieser, Lukas Hug, Remi Berger und Michael Hug. Die Jungliberalen sind bestrebt mindestens ein Mitglied der Jungliberalen in den Bürgergemeinderat zu wählen, damit die „baslerischen“ Traditionen auch in Zukunft zusammen mit jungen, dynamischen Ideen weitergepflegt werden können.

Nominationsveranstaltung Nationalratswahlen 2011

Im Anschluss an die Generalversammlung fand die Nominationsveranstaltung für die Nationalratswahlen im kommenden Herbst statt. Die Jungliberalen  werden mit einer eigenen Liste in den Wahlherbst 2011 starten. Folgende Jungliberale wurden von den Anwesenden per Akklamation nominiert:

  • Michael Wieser, diplomierter Betriebswirtschafter HF
  • Michael Hug, Student
  • Diana Blome, Studentin
  • Remi Berger, Maturand
  • Philip Schotland, Student

Weitere Auskünfte: Philip Schotland, Präsident Jungliberale, 079 232 84 15

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04 2011

Kein Verkehrskollaps auf dem Aeschenplatz

Medienmitteilung vom 2. Februar 2011

Kein Verkehrskollaps auf dem Aeschenplatz: Referendum gegen die Teilsperrung der Elisabethenstrasse

Die drei bürgerlichen Jungparteien Jungfreisinnige Basel-Stadt, Jungliberale Basel und Junge SVP Basel-Stadt ergreifen gemeinsam mit dem TCS beider Basel das Referendum gegen den Grossratsbeschluss betreffend Erneuerung der Elisabethenstrasse. Sie bedauern, dass Rot-Grün die wichtigen Erneuerungsarbeiten an Strasse und Geleisen mit einer Sperrung des Autoverkehrs in Richtung Kleinbasel verknüpft hat und wehren sich gegen die autofeindliche Salamitaktik der Linken.

Die Elisabethenstrasse ist eine wichtige Durchfahrtsstrasse für den Verkehr aus dem Leimental und dem Grossbasel über die Wettsteinbrücke ins Kleinbasel und zurück. Rund 6‘500 Motorfahrzeuge nutzen diese Strecke pro Tag. Eine Sperrung in Richtung Kleinbasel hätte einen massiven Mehrverkehr auf der Achse Aeschengraben/Dufourstrasse zur Folge. Bereits heute stauen sich die Autos auf diesem Abschnitt zu Stosszeiten. Ein Fahrverbot in der Elisabethenstrasse wird zu einer vorhersehbaren Überlastung des Aeschenplatzes führen.

Es ist stark zu bezweifeln, dass die gegenteilige Aussage des Gesamtverkehrsmodells der Realität entsprechen wird. Insbesondere ist es äusserst fraglich, ob die Nordtangente für die heutigen Elisabethenstrassen-Nutzer wirklich eine valable Alternative sein kann. Ausserdem wird mit dem Rückbau Luzernerring/Wasgenring genau dort ein Engpass geschaffen. Vielmehr ist zu vermuten, dass die Auswirkungen einer Sperrung aus abstimmungstaktischen Gründen bewusst kleingeredet werden.

Diese Vorlage spiegelt einmal mehr die autofeindliche Salamitaktik der Linken wieder, welche Strasse für Strasse die Stadt in eine autofreie Zone verwandeln möchte. So wird das Gebiet „Innenstadt“ äusserst extensiv definiert, dazwischen soll das Auto weitestmöglich verbannt werden. Um den Widerstand der Bürgerlichen zu erschweren, packt sie dieses Anliegen in viele kleine Massnahmen – eine klassische Zermürbungstaktik.

Das Anliegen, den Verkehr auf die Hauptachsen zu bringen, ist zu begrüssen. Die Sperrung der Elisabethenstrasse stellt jedoch keine in diese Richtung zielende Massnahme dar, ist diese doch eine wichtige Entlastungsstrasse für den Aeschengraben. Bei einer Schliessung dürfte es zu Mehrverkehr in Quartierstrassen kommen, wenn die Autofahrer nach Alternativrouten ohne Stau suchen werden.

Die drei Jungparteien und der TCS wehren sich gegen diese unsinnige Massnahme und sammeln ab sofort Unterschriften für ein Referendum.

Referendumsbogen

Weitere Informationen:

Jungfreisinnige Basel-Stadt: Luca Urgese, Präsident, 079 384 07 07

Jungliberale Basel. Michael Wieser, Präside nt, 079 398 25 87

Junge SVP Basel-Stadt: Alexander Gröflin, Präsident, Grossrat, 079 788 41 32

TCS beider Basel: Dr. Beat Schultheiss, Verwaltungsrat, 061 278 99 55

02

02 2011

Stipendieninitiative

Bei der Bildungsförderung enden die Differenzen – für die Stipendieninitiative stehen alle ein!

Ungewohnte Einigkeit bei den jungen Playern der Basler Politik:

Auf Einladung der studentischen Körperschaft der Universität Basel, skuba, haben VertreterInnen der meisten Basler Jungparteien – Junge CVP, Jungfreisinnige, Junges Grünes Bündnis, Jungliberale und JUSO – sowie der Unia Jugend, ihre Einigkeit für die Stipendieninitiative demonstriert. Bis zu zwanzig Mitglieder der Teilnehmenden Organisationen haben gestern und heute die Passanten in der Basler Innenstadt umworben und Unterschriften gesammelt. Uns allen ist klar: Es ist dringend an der Zeit die materielle Harmonisierung der Stipendien in der Schweiz umzusetzen! Durch die eidgenössische Volksinitiative werden Bund und Kantone stärker in die Pflicht genommen, damit Bildungszugang und -abschluss für Alle entsprechend ihrer Fähigkeiten und Neigungen ermöglicht werden. Nach wie vor bestehen gravierende Unterschiede in der Höhe der ausbezahlten Ausbildungsbeträge je nach Wohnkanton der Eltern von Studierenden. Diese Unterschiede beziehen sich auf Berechtigung, Dauer, Höhe aber auch auf die Art der Ausbildungsbeihilfen. Die Initiative will erreichen, dass während einer tertiären Erstausbildung (Tertiär A und B) Ausbildungsbeiträge garantiert werden, die einen minimalen Lebensstandard gewährleisten. Die Verantwortung, dies gesamtschweizerisch zu gewährleisten, soll an den Bund gehen. Ausbildungsbeiträge fördern die Chancengleichheit, den Ausbildungserfolg und stärken den Wirtschaftsstandort Schweiz. Darum fordern wir eine nationale Regelung der Ausbildungsbeiträge, welche einen minimalen Lebensstandard gewährleistet. Bildungsinvestitionen zahlen sich aus!

Mit freundlichen Grüssen im Namen der skuba

Chaim Howald, skuba-Vorstand Ressort Soziales

Mehr Informationen zur Stipendieninitiative finden sich auf www.stipendieninitiative.ch

Medienmitteilung als PDF

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11 2010

Basler Jungparteien für die Kuppel beim Zolli

Medienmitteilung vom 26. Oktober 2010

Die Basler Jungparteien Junge CVP, Junge SVP, Junges Grünes Bündnis, Jungfreisinnige, Jungliberale, Grünliberale u30 und Juso sowie der junge rat unterstützen den regierungsrätlichen Ratschlag ‹Nachtigallenwäldeli, Heuwaage, Zoo› und stellen sich damit hinter den Kompromiss, der eine gemeinsame Entwicklung von Zolli und Kuppel ermöglicht.

Mit grosser Irritation haben die Basler Jungparteien vom Komitee ‹Zolli-Eingang auf die Heuwaage› und dessen Forderung, einen Neubau der Kuppel im Nachtigallenwäldeli zu verhindern, Kenntnis genommen. Das Komitee möchte mit seiner unverständlichen Forderung einen Kompromiss brechen, auf den jahrelang hingearbeitet wurde. Dieser Kompromiss ermöglicht sowohl die Entwicklung des Basler Zolli in Richtung Heuwaage als auch den zukünftigen Betrieb der traditionsreichen Kuppel an ihrem heutigen Standort und die Umgestaltung des Nachtigallenwäldeli in einen lebendigen, öffentlichen Grünraum. Zudem können dank dem durch den Ratschlag ‹Nachtigallenwäldeli, Heuwaage, Zoo› möglich werdenden, privat finanzierten Neubau der Kuppel auch die seit vielen Jahren dringend benötigten zehn Proberäume für Popbands realisiert werden.

Alternativstandort nicht sinnvoll und nicht realistisch

Den Vorschlag, die Kuppel an einen anderen Standort zu verlegen, halten die Basler Jungparteien für nicht sinnvoll und nicht realistisch. Denn zum einen bildet die Kuppel zusammen mit Acqua, Annex und Baracca Zermat ein Kultur- und Gastronomieensemble, das baulich und betrieblich eng zusammenhängt. Und zum anderen zeigt die jahrelange erfolglose Suche des Rockförderverein der Region Basel nach einem Standort für die Proberäume deutlich, wie schwierig es ist, in Basel Raum für junge Kultur zu finden.

Für eine dynamische und lebendige Stadt

Die Basler Jungparteien bedauern, dass das Komitee sich nicht kompromissfähig zeigt und eine einvernehmliche Lösung für alle Beteiligten verhindern will, obwohl auch der offizielle Zolli sich zum Kompromiss bekennt. Sie unterstützen den Ratschlag ‹Nachtigallenwäldeli, Heuwaage, Zoo› und setzen sich für eine dynamische und lebendige Stadt ein.

Weitere Informationen

Michael Wieser, Präsident Jungliberale, 079 398 25 87

Medienmitteilung Jungparteien für Kuppel (PDF)

Die Kuppel beim Zolli (PDF)

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10 2010

Basler Kantonalbank unterstützt Velopass

Die Jungliberalen Basel zeigen sich erfreut über das Resultat des Kantonalbankwettbewerbs zu ihrem 111-Jahre Jubiläum und unterstützen nachwievor die Einführung des innovativen Selbstbedienungs-Veloverleihsystems „velopass“ welches somit erst noch einen wertvollen Beitrag für ein gesundes und attraktives Basel leistet.

Mit dem Projekt „velopass“ hat die Basler Kantonalbank ein Projekt zum Sieger gekrönt, welches von den Jungliberalen von Anfang an grossen Support erhalten hat und über das vergangene Jahr steht’s begleitet wurde.

Die Idee „Velos für Basel“ wurde von den Jungliberalen bereits im August 2009 aufgegriffen. Schon dazumal haben einige Sitzungen mit diversen Entscheidungsträgern aus dem Kanton stattgefunden. Ebenfalls hat Peter Gschwend von „velopass“ an diesen Sitzungen teilgenommen und so kam das ganze Projekt ins Rollen.Nachdem eine Delegation der Jungliberalen im vergangenen September den Gründer von Velopass, Lucas Girardet, in Vevey zum ersten Mal getroffen haben, sind wir umso glücklicher, dass nun mit der Startfinanzierung durch die BKB eine erste grosse Hürde zur Realsierung dieses Projektes in Basel genommen wurde. Die Jungliberalen werden in kommender Zeit die Organisation Velopass weiterhin mit tatkräftiger Unterstützung beim Suchen von Geldgebern unterstützen. Als Jungliberale unterstützen wir das Projekt „velopass“ und suchen in unseren Reihen weiter nach Freundinnen, Freunden und engagierte Persönlichkeiten, welche sich für die Einführung von velopass-Mietstationen in Basel und Agglomeration einsetzen.
Die Jungliberalen sind überzeugt, dass die Stadt Basel mit dem Projekt „velo-pass“ den richtigen Partner gefunden hat und wir freuen uns, wenn in absehbarer Zeit die ersten Velostationen in Basel eröffnet werden.

Für weitere Informationen steht Ihnen Michael Wieser, Präsident Jungliberale (079 398 25 87) zur Verfügung.

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08 2010

Aktives Stimmrecht für Ausländer im Kanton Basel-Stadt

Die Jungliberalen Basel-Stadt sprechen sich im Kern klar für eine Beibehaltung der bisherige Regelung aus und unterstützen daher inhaltlich das Ansinnen der Jungen SVP.

Das Stimmrecht, egal ob passiver oder aktiver Art, stellt ein Privileg dar, welches eng mit dem Erwerb der Staatsbürgerschaft zusammenhängt. Dieses Privilieg darf unter keinen Umständen leichtfertig aufgegeben werden. Das Mitbestimmungsrecht in unserem demokratischen Sytem soll daher weiterhin einen sinnvollen Anreiz zur Einbürgerung integrationswilliger Ausländer darstellen.

Die Hürden für eine solche allfällige Einbürgerung werden generell nicht als zu hoch betrachtet, weshalb ein solcher “Effort” den abstimmungswilligen Ausländern trotz der bürokratischen Mühen zugemutet werden kann. Dadurch lässt sich auch eine als nicht sonderlich sinnvolle Unterteilung zwischen aktiven und passiven Stimmberechtigten vermeiden.

Viel eher fordern die Jungliberalen, dass an den Basler Schulen endlich das politische System unseres Kantons und unseres Landes der Schülerschaft nähergebracht wird. Abgesehen davon, wie die Aktivstimmbürgerschaft in Zukunft aussehen wird, ist es von Nöten, dass all jene, welche abstimmungsberechtigt sind auch wissen, was ihr Handeln bewegen kann. Was Basel am wenigsten gebrauchen kann sind daher unwissende und unmotivierte Stimmberechtigte, egal welcher Nationalität.

Weitere Informationen erteilt Ihnen unser Vorstandsmitglied Philip Schotland unter der Nummer 079 232 84 15 oder p.schotland@gmx.ch

11

08 2010

Abstimmung Parkraumbewirtschaftung

Wir machens besser und stimmen am 13. Juni NEIN zur unkoordinierten Parkraumbewirtschaftung!

Die Jungliberalen sprechen sich einstimmig gegen die pendlerfeindliche Parkraumbewirtschaftung aus.
Darum unterstützen Sie das Referendum des Gewerbeverbandes Basel-Stadt.
Am vergangenen Wochenende haben die Jungliberalen in diversen Quartieren über 3000 Flyer verteilt.

Nachfolgend einige Impressionen:



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05 2010

MEDIENMITTEILUNG: GV der Jungliberalen Basel

Jungliberale Basel – Wieser bleibt Präsident

Anlässlich der Generalversammlung der Jungliberalen Basel vom 24. April 2010 haben die Mitglieder der Jungliberalen Basel ihre ordentlichen Geschäfte erledigt. Der Präsident Michael Wieser wurde einstimmig wiedergewählt. Nach jahrelanger Vorstandssarbeit ist Fabian Looser aus dem Vorstand zurückgetreten. Neu in den Vorstand wurde David Eltbogengewählt.

Der Vorstand setzt sich nun folgendermassen zusammen: Präsident: Michael Wieser, Vizepräsidentin: Stephie Giese, Kassier: Michael Hug, Webmaster: Lukas Hug, Sekretärin: Andrea Schotland, Beisitzer: Daniel Knecht, Philip Schotland und David Eltbogen

Das vergangene Jahr der Jungliberalen war ein ereignisreiches und intensives Jahr. Ein Jahr mit Höhen und Tiefen. Ein Highlight im vergangenen Jahr war bestimmt Gründung der «Jungfreisinnig-Liberalen Bewegung». Der Kongress der Jungfreisinnigen Schweiz hatte im vergangenen März in Luzern die Jungfreisinnig-Liberale Bewegung (JFLB) aus Basel- als neue Kantonalsektion aufgenommen. Die Jungliberalen werden nun zusammen mit den Jungfreisinnigen gemeinsam für eine liberale Politik auf Bundesebene einsetzen. Ebenfalls soll auf kantonaler Ebene vermehrt als bürgerliche Jungparteien zusammengearbeitet werden.

Ein weiteres Ziel war die Lancierung eines sogenannten «Velopasses für Basel». Von Seiten der Jungliberalen steht das Projekt unter dem Motto «Die Jungliberalen initiieren ein Patronatskommitée – Basel braucht velopass!» Die Jungliberalen unterstützen das Projekt und suchen in den Reihen ihrer Freundinnen und Freunde engagierte Persönlichkeiten, die sich für die Einführung von velopass-Mietstationen in Basel und der Agglomeration einsetzen. Was gibt es Schöneres als mit einem Fahrrad eine fremde Stadt zu erkunden?

Leider kämpfen auch die Jungliberalen mit Mitgliederproblemen. Aus diesem Grund lancieren sie eine neue Idee. Die Jungliberalen werden im kommenden Jahr ein bis zweimal pro Monat einen sogenannten Mittagstisch durchführen. Ziel dabei ist es mit Freunden und interessierten Jungpolitikern zusammen zu diskutieren und die Meinungen gegenseitig auszutauschen. Dabei ist jeder herzlich willkommen.

Weitere Auskünfte: Michael Wieser (michael.wieser@ldp.ch)

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04 2010

Medienmitteilung vom 28. Februar 2010

Jungfreisinnig-Liberale Bewegung ist neue Basler Kantonalsektion der Jungfreisinnigen Schweiz

Der Kongress der Jungfreisinnigen Schweiz hat an diesem Wochenende in Luzern die Jungfreisinnig-Liberale Bewegung (JFLB) aus Basel-Stadt als neue Kantonalsektion aufgenommen. Symbolisch überreichte Präsidentin Lena Schneller den anwesenden Baslern nach dem Aufnahmebeschluss ihre Stimmrechtskarten. Damit haben sich die beiden Jungparteien für eine verstärkte Zusammenarbeit entschlossen.

Die Jungfreisinnig-Liberale Bewegung eine gemeinsame Organisation von Jungfreisinnigen und Jungliberalen wurde erst kürzlich gegründet, um den Jungliberalen den Weg zur Beteiligung an der nationalen Politik zu öffnen. Die Basler Jungfreisinnigen hatten hierzu auf ihren Status als kantonale Sektion verzichtet, da die nationalen Statuten nur eine Sektion pro Kanton erlauben.

Die Jungfreisinnigen und die Jungliberalen werden sich nun gemeinsam für eine liberale Politik auf Bundesebene einsetzen. Erstmals wird dies an der Delegiertenratssitzung vom 17. April der Fall sein.

Freundliche Grüsse
Jungfreisinnig-Liberale Bewegung

Weitere Auskünfte:
Michael Wieser, Präsident Jungliberale Basel (Telefon 079 398 25 87)
Luca Urgese, Präsident Jungfreisinnige Basel-Stadt (Telefon 079 384 07 07)

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01

03 2010

Wenn wir nicht Sorge tragen, geht die 2. Säule den Bach ab…

Am Samstag 13.02.2010 haben die Jungfreisinnigen, die Junge CVP sowie junge
Grünliberale aus dem Kanton Baselland zusammen mit dem Jugendkomitee Basel-
Stadt die zweite Säule den Bach ab geschickt. Mit dieser Aktion haben wir darauf
Aufmerksam gemacht, was geschehen wird, falls am 7. März 2010 ein Nein aus den
Abstimmungen hervor gehen sollte.

Jährlich sind 600 Mio. Franken Rentenverpflichtungen ungedeckt. Das Rentenloch
wird grösser, je länger der Umwandlungssatz zu hoch bleibt. Damit die Renten sicher
bleiben, muss der Umwandlungssatz angepasst werden. Ohne diese Korrektur
müssen wir Junge tief in die Tasche greifen, um diese Rentenlöcher zu stopfen. Das
bedeutet, dass junge Familien damit rechnen müssen, dass die Beiträge der 2. Säule
steigen werden! Das darf einer jungen Familie nicht zugemutet werden!! Denn die
junge Generation von heute, ist die Zukunft von morgen!

Unsere Botschaft ist klar: Wir lassen uns kein Rentenloch graben!
Wir sind geschlossen für ein JA am 7. März 2010!

Jungfreisinnige Baselland: Milo Graf 079 317 56 86
Junge CVP Baselland: Géraldine Häring 079 569 94 60
Junge Grünliberale: Philine Frei, 079 289 15 71

Website: www.rentenloch-verhindern.ch




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02 2010