Jungliberale Basel-Stadt

Die Jungliberalen Basel zeigen sich erfreut über das Resultat des Kantonalbankwettbewerbs zu ihrem 111-Jahre Jubiläum und unterstützen nachwievor die Einführung des innovativen Selbstbedienungs-Veloverleihsystems „velopass“ welches somit erst noch einen wertvollen Beitrag für ein gesundes und attraktives Basel leistet.

Mit dem Projekt „velopass“ hat die Basler Kantonalbank ein Projekt zum Sieger gekrönt, welches von den Jungliberalen von Anfang an grossen Support erhalten hat und über das vergangene Jahr steht’s begleitet wurde.

Die Idee „Velos für Basel“ wurde von den Jungliberalen bereits im August 2009 aufgegriffen. Schon dazumal haben einige Sitzungen mit diversen Entscheidungsträgern aus dem Kanton stattgefunden. Ebenfalls hat Peter Gschwend von „velopass“ an diesen Sitzungen teilgenommen und so kam das ganze Projekt ins Rollen.Nachdem eine Delegation der Jungliberalen im vergangenen September den Gründer von Velopass, Lucas Girardet, in Vevey zum ersten Mal getroffen haben, sind wir umso glücklicher, dass nun mit der Startfinanzierung durch die BKB eine erste grosse Hürde zur Realsierung dieses Projektes in Basel genommen wurde. Die Jungliberalen werden in kommender Zeit die Organisation Velopass weiterhin mit tatkräftiger Unterstützung beim Suchen von Geldgebern unterstützen. Als Jungliberale unterstützen wir das Projekt „velopass“ und suchen in unseren Reihen weiter nach Freundinnen, Freunden und engagierte Persönlichkeiten, welche sich für die Einführung von velopass-Mietstationen in Basel und Agglomeration einsetzen.
Die Jungliberalen sind überzeugt, dass die Stadt Basel mit dem Projekt „velo-pass“ den richtigen Partner gefunden hat und wir freuen uns, wenn in absehbarer Zeit die ersten Velostationen in Basel eröffnet werden.

Für weitere Informationen steht Ihnen Michael Wieser, Präsident Jungliberale (079 398 25 87) zur Verfügung.

Medienmitteilung vom Sonntag, den 8. August 2010

Anpassung des Mindestalters für Junglenker

Die Jungliberalen Basel unterstützen grundsätzlich jede Bestrebung, welche sich zum Ziel setzt den Jugendlichen früher einen verantwortungsvollen Umgang im motorisierten Verkehr näher zu bringen.

In diesem Sinne sehen die Jungliberalen einer Anpassung des Mindestalters für Junglenker auf 17 Jahre positiv entgegen. Eine solche Anpassung ist nicht nur auf Grund der neuen Regelung in Deutschland, sondern auch auf Grund des steigenden Bedürfnisses nach individueller Mobilität sinnvoll.

Gerade junge Erwachsene sind zunehmend früh im Arbeitsleben auf eine breite Erfahrung im motorisierten Verkehr angewiesen. Diesem Bedürfnis käme eine solche Neuregelung nach. Allerdings müsste bei einer allfälligen Anpassung des Mindestalters eine umfassende Abklärung der Fahrreife durch den Fahrexperten oder die entsprechenden Verkehrsämter gewährleistet werden.

Für Fragen steht Ihnen unser Vorstandsmitglied Philip Schotland, unter 079 232 84 15 oder p.schotland@gmx.ch zur Verfügung.

Wir machens besser und stimmen am 13. Juni NEIN zur unkoordinierten Parkraumbewirtschaftung!

Die Jungliberalen sprechen sich einstimmig gegen die pendlerfeindliche Parkraumbewirtschaftung aus.
Darum unterstützen Sie das Referendum des Gewerbeverbandes Basel-Stadt.
Am vergangenen Wochenende haben die Jungliberalen in diversen Quartieren über 3000 Flyer verteilt.

Nachfolgend einige Impressionen:

Das Regionaljournal Basel DRS1 hat heute über Mittag einen Beitrag zur Jungfreisinnig-liberalen Bewegung gesendet:
Beitrag DRS-Audio

Der Vorstand der Jungliberalen hat sich kurzfristig entschieden die Podiumsveranstaltung vom 17.09.09 zum Thema „Gewaltexzesse – Missverstandene Jugend? Braucht die Schweiz ein neues Jugendstrafrecht?“ von kommendem Donnerstag abzusagen.

Der Vorstand hat dies aus zwei Gründen beschlossen:

Die BaZ ist uns leider zu vor gekommen und hat eine Podiumsdiskussion zum gleichen Thema organisiert. Weiter findet zum gleichen Zeitpunkt der FCB Match gegen die AS Roma statt. Aus diesen Gründen befürchten wir, dass zuwenig Besucher an das Podium kommen!

Ich freue mich Euch in der nächsten Zeit über den Stand der Arbeiten betreffend „Student Bikes“ zu informieren.

Mit dem ausgeliehenen Velo durch Basel radeln und es an der nächsten Station wieder zurückgeben, soll auch in Basel schon bald Realität werden.

Bike Sharing ist als Projekt schon länger als Verkehrsentlastungs- und Energiesparmassnahme im Aktionsprogramm der Jungliberalen ein Thema. Der Kontakt mit Lucas Girardet ( vrgl. Baz vom 14.08.09) und dessen Organisation „Suisseroule“ wurde bereits aufgenommen. Eine erste, eventuelle Pilotstation wurde dabei auch schon ins Auge gefasst. Die Jungpartei hat dabei die Universität Basel mit ihren vielen, auf dem gesamten Stadtgebiet verstreuten Standorten als optimales Testfeld ausgemacht. Viele Studenten beklagen schon seit längerem Mühe damit, dass einige Standorte mit dem ÖV kaum innert den gebotenen 15 Minuten zwischen den Vorlesungen zu erreichen seien. Ziel dieser „Studentbikes“ wäre dabei eine unkomplizierte und effiziente Verbindung zwischen den Hauptgebäuden rund um den Petersplatz und den Instituten und Aussenstandorten der Universität und derer Forschungspartner.

Die „Studentbikes“ wären damit eine sinnvolle Ergänzung zur bereits vor einigen Jahren lancierten Idee Schüler, Lehrlinge und Studenten gratis, mittels der Einführung eines „Auszubildenden Umweltschutz Abos“ mit den Mitteln des öffentlichen Verkehrs zu deren Ausbildungsstätten zu transportieren.

Generalversammlung der Jungliberalen

„Jetzt geht`s vorwärts“ – Mit diesem Motto haben die Jungliberalen Basel am Samstag, den 25. April 2009 ihre Generalversammlung im Restaurant Schnabel abgehalten.

Mit der Verkleinerung des Grossen Rates auf 100 Personen durfte man gespannt sein, wie die jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger bei den Grossratswahlen von vergangenem Herbst abschliessen würden. Die Jungliberalen hatten durch die starken Listen der Mutterpartei die Möglichkeit, sich gut zu positionieren. In allen Wahlkreisen, bis auf Riehen, waren Jungliberale auf den Listen vertreten. Die grosse Unterstützung durch die Mutterpartei sah man auch bei den Schlussergebnissen der Wahlen. In fast allen Wahlkreisen hat man jungliberale Köpfe in den vordersten Positionen angetroffen. Vor allem im Grossbasel West sind mit David Eltbogen und Michael Wieser zwei Jungliberale in Lauerposition. Diese tollen Ergebnisse möchten die Jungliberalen in das neue Jahr mitnehmen und sich im kommenden Jahr wieder vermehrt zu politischen Themen äussern.

Anlässlich der Generalversammlung vom 25. April 2009 wurden folgende Personen im Vorstand der Jungliberalen bestätigt:

Michael Wieser Präsident, Stephanie Giese Vizepräsidentin, Andrea Schotland Sekretariat, Michael Hug Kassier, Lukas Hug Webmaster, Fabian Looser Beisitzer. Neu als Beisitzer in den Vorstand wurden Philip Schotland und Daniel Knecht gewählt.

Die Jungliberalen sind seit der Generalversammlung mit einer neuen Homepage im Internet vertreten. Besuchen Sie die neue Homepage: www.jungliberale.ch

Parolenfassung

Im Anschluss an die Generalversammlung fand die Parolenfassung für die nationalen Abstimmungen vom 17. Mai 2009 statt.

Komplementärmedizin: Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 «Zukunft mit Komplementärmedizin» (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin»)

Die Jungliberalen anerkennen die Komplementärmedizin als breit abgestützte Heilmethode, jedoch sind die Folgen einer Annahme des Gegenentwurfes absolut unklar. Dadurch können die Türen einer weiteren Kostenexplosion weit geöffnet werden. Bereits heute kann jedoch das Bedürfnis nach komplementärmedizinischer Behandlung mit attraktiven Zusatzversicherungen abgedeckt werden.

Biometrischer Pass: Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme  der Verordnung über biometrische Pässe und Reisedokumente.

Die Jungliberalen sind dagegen, dass alle Bürgerinnen und Bürger zu biometrischen Ausweisen gezwungen werden. Weiter wehren sich die Jungliberalen dagegen, dass alle Fingerabdrücke zentral erfasst werden sollen. Zudem stellen die Jungliberalen die Kosten des neuen biometrischen Passes in Frage. Der Bürger soll weiterhin die Freiheit haben, selbstständig entscheiden zu können, ob er einen biometrischen Pass haben möchte oder nicht.

Für Fragen steht Ihnen Michael Wieser, unter 079 398 25 87 oder michael.wieser@ldp.ch zur Verfügung.

Um die Schliessung des Gemeindespitals Riehen wird eine äusserst emotionale Diskussion geführt, welche eine noch selten erlebte Aufregung in die Landgemeinde trägt. Der arg in Bedrängnis geratene Gemeinderat wünscht sich anscheinend eine sachliche Diskussion – verunmöglicht hat er sie aber selbst.

Gemäss des Riehener Organisationsreglements informiert der Gemeinderat die Bevölkerung “rasch, umfassend, sachgerecht, und klar.” Glaubt man den Presseberichten und den eigenen Augen & Ohren, trifft keines dieser Adjektive zu. Eine fundierte, sachliche Diskussion wird – absichltich oder nicht – durch die mangelnden kommunikativen Fähigkeiten der Gemeindeexekutive nicht zugelassen. Fragen, die sich stellen sind: Was beinhalten die verschiedenen Angebote der “Partner” konkret? Wie hoch sind die wirtschaftlichen Risiken einer Weiterführung? Welche Rolle spielt der Eigentümer des Grundstücks und was ist die Problematik dabei? Wer waren die beigezogenen Experten – und weshalb wurden die lokalen, sachverständigen Mediziner bei der Entscheidfindung nicht einbezogen? Eine pro-aktive Informationspolitik hätte sich zwingend aufgedrängt .

Es ist unerklärlich, weshalb der Gemeinderat erst nach Ablauf der Frist zur Verlängerung des Baurechtsvertrages mit den Diakonissinnen Einwohnerrat, Bevölkerung, Personal und gemäss Medienberichten gar den Sanitätsdirektor informiert hat. Wobei bereits bei der Verwendung des Ausruckes “informiert” auf Grund der spärlichen Kommunikation eine gewisse Vorsicht geboten ist. Unweigerlich wirft sich auch die Frage auf, ob die Einwohner Riehens sich nicht trotzdem ein Gemeindespital leisten wollen. Der Gemeinderat hat jedoch entschieden, dass Riehen keines haben darf.

Philip Schotland und Daniel Knecht, Jungliberale, Riehen

(Dieser Leserbrief wurde am 11. April 2009 gekürzt in der BaZ veröffentlicht)